So mancher macht sich Gedanken, was in der Politik so vorgeht und wagt es nicht immer seine Meinung kund zu tun, trotz Meinungsfreiheit. Die Meinungsfreiheit ist eines der höchsten Güter in einer Demokratie. Ich übe sie aus.
In Deutschland ist es mittlerweile sehr einfach geworden: Bist du nicht Links, bist du Rechts. Wer nicht der Meinung von SPD, Grünen und Linken ist, ist ein Rechter. Sogar die CDU wird immer linker. Was aber so auf viele Menschen in diesem Land eben nicht wirklich zutrifft. Das sieht man nun in der "Verbots Debatte" um die AfD.
26 Dec 2023
Die Zeitenwende gibt es nur in Worten - über die vernachlässigte Bundeswehr
Der Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine hat in die bräsige Sicherheitspolitik unseres Landes Bewegung gebracht. Bisher allerdings werden hinter großen Worten kaum Taten sichtbar.
24 Dec 2023
Die neue Zensur - Faktenchecker zerstören unsere Demokratie
In unserem Grundgesetz heißt es in Artikel 5 zur Meinungsfreiheit: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten.“ Und dann: „Eine Zensur findet nicht statt“.
Streng genommen stimmt das natürlich. Es gibt keine staatliche Stelle, deren offizielle Aufgabe es ist, Zensur auszuüben, Artikel zu schwärzen, Zeitschriften zu verbieten und unliebsame Beiträge im Radio oder auf Webseiten zu löschen. Zwar mögen sich viele grüne Ideologen wünschen, dass sie diese Macht hätten, vorneweg der Queer-Beauftragte der Bundesregierung Sven Lehmann, aber sie wissen, dass sie es nicht Zensur nennen dürfen. Das wäre politisch nicht durchsetzbar. Deswegen gehen diese Leute neue Wege.
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