Timestamps: 0:00 Intro 0:05 Ersatz der Aufwendungen 1:36 Strafbewehrte Unterlassungserklärung 3:14 Zulässigkeit der Klage 3:30 Zuständigkeit des Gerichts 4:30 Fliegender Gerichtsstand 6:46 Verhältnis zum MarkenG
11 Jun 2024
Intermediärshaftung
Timestamps: 0:00 Intro 0:08 Verortung 0:26 Beispiel BGB 3:02 Anspruchsgrundlage 4:10 Beispiel 6:38 Lösung 23:23 Intermediärshaftung theoretisch 28:20 § 8 II UWG 30:26 Kontrollfragen
11 Jun 2024
Unlautere Behinderung § 4 Nr 4 UWG
Timestamps:
0:00 Intro
0:13 Übersicht Mitbewerbeschutz
0:21 Schema 0:45 "gezielt"
1:40 Behinderung
2:01 Aufbau der Prüfung
3:29 Betriebsstörung und Absatzstörung
4:26 Fallgruppen Übersicht
5:08 Exzess beim Testkauf
7:04 Abwerben von Mitarbeitern
7:42 Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung
9:56 Absatzstörung Fallgruppen
10:18 Abfangen und Abwerben von Kunden
12:00 Werbebehinderung
12:31 Einwirken auf Produkte eines Mitbewerbers
14:58 Selektive Vertriebssysteme
17:40 Kontrollfragen
11 Jun 2024
Rufschädigung § 4 Nr 1, 2 UWG
Timestamps:
0:00 Intro
0:12 Übersicht Mitbewerberschutz
1:09 Aktivlegitimation
4:09 Verortung
4:32 Schema: Anspruchsgrundlage finden
9:05 Abgrenzung § 4 Nr. 1 und § 4 Nr. 2 UWG
9:33 Verhältnis § 4 Nr. 1 zu § 6 UWG
10:51 Schema § 4 Nr. 1 UWG
15:12 Schema § 4 Nr. 2 UWG
19:30 Beispiel
22:40 Kontrollfragen
11 Jun 2024
Nachahmungsschutz § 4 Nr 3 UWG
Timestamps:
0:00 Intro
0:15 Übersicht Mitbewerberschutz
0:41 Aktivlegitimation
1:50 Schema § 4 Nr. 3 UWG
2:18 Prüfmaßsstab (Wechselwirkungslehre)
4:30 Angebot nachgeahmter Waren oder Dienstleistungen
6:25 Wettbewerbliche Eigenart
10:18 Technische Gestaltungen und wettbewerbliche Eigenart
14:16 Grundsatz der Nachahmungsfreiheit
14:55 § 4 Nr. 3 a) UWG
26:15 § 4 Nr. 3 b) UWG
30:30 § 4 Nr. 3 c) UWG
31:17 Verhältnis zum geistigen Eigentum
34:55 Kontrollfragen
11 Jun 2024
Rechtsbruch § 3a UWG
In der Praxis die relevanteste Norm aus dem UWG, doch wie sieht es in der Klausur aus? Wir besprechen den Sinn und Zweck und die Voraussetzungen in der Klausur. Außerdem das Verhältnis zum geistigen Eigentum.
Timestamps:
0:00 Intro
0:12 Verortung
1:12 Klausurrelevanz?
2:14 Aufbau
3:50 Sinn und Zweck von § 3a
6:25 Voraussetzungen von § 3a
7:15 Marktverhaltensregel
10:36 Sanktionen nicht abschließend
12:53 Verhältnis zu §§ 5a I, 5b IV UWG
14:32 Kontrollfragen???
11 Jun 2024
Vergleichende Werbung § 6 UWG
Die beste Werbung ist die vergleichende Werbung. Doch was ist erlaubt? Wir schauen uns viele Beispiele an und besprechen den Aufbau sowie Probleme bei der vergleichenden Werbung.
Timestamps:
0:00 Intro
0:08 Übersicht Mitbewerberschutz
1:15 Schema
1:53 Aufbau und Verhältnismäßigkeit
3:23 Werbung (Art. 2 lit. a) WerbeRL)
3:59 Problem: Mitbewerberbegriff
9:05 Erkennbarkeit
10:50 Problem: Vergleich
14:46 Beispiel
20:12 § 14 III Nr. 7 MarkenG
23:02 Kontrollfragen
11 Jun 2024
Aggressive geschäftliche Handlungen § 4a UWG
Was ist eine Belästigung? Wie ist § 4a UWG in der Klausur aufzubauen? Wie ist das Verhältnis zum § 7 UWG? Was ist bei der Nr. 28 der schwarzen Liste zu beachten? All das schauen wir uns heute an.
Timestamps:
0:00 Intro
0:07 Verortung
0:20 Schema § 4a UWG
0:42 Übersicht
1:23 Schwarze Liste und § 4a UWG
2:02 Probleme bei Nr. 28
8:18 Verpöntes Mittel i.S.d. § 4a UWG
9:04 Belästigung 9:40 Nötigung und Beispiel
11:21 Unzulässige Beeinflussung
13:37 Erhebliche Beeinträchtigung der Entscheidungsfreiheit
14:44 Beispiel (Abgrenzung § 4a und § 7 UWG)
17:27 Verhältnis zu § 7 UWG
19:55 Relevanz
20:09 Kontrollfragen
11 Jun 2024
Unzumutbare Belästigung § 7 UWG
Wie ist § 7 UWG in der Klausur zu prüfen? Was müssen wir beachten? Ist Briefkastenwerbung, die eingeworfen wird, obwohl es einen Hinweis gibt, keine Werbung zu wollen? Dies wird anhand von Beispielen besprochen.
Timestamps:
0:00 Intro
0:07 Verortung
0:46 Übersicht
1:30 Allgemeine Hinweise zu § 7
3:27 § 7 Abs. 2
5:01 Belästigung
6:10 Einwilligung
7:11 Unzumutbarkeit
9:44 Schwarze Liste bei § 7
10:00 Beispiel 10:33 Lösung
17:38 Kontrollfragen
11 Jun 2024
Influencer und § 5a UWG
Müssen Influencer Werbung kennzeichnen? In welchen Fällen? Wo spielt § 6 TMG eine Rolle? Wann handelt ein Influencer zugunsten eines fremden Unternehmens und wann liegt ein Vorenthalten einer wesentlichen Information vor? Dies wird anhand eines Beispiels besprochen.
Timestamps:
0:00 Intro
0:03 Probleme
0:21 Beispiel
1:49 Prüfungsschema
2:17 Geschäftliche Handlung
6:09 Wesentliche Information
8:08 Vorenthalten (§ 6 I TMG)
13:54 § 5a IV UWG?
11 Jun 2024
Irreführung durch Unterlassen § 5a UWG
§ 5a UWG regelt die klausurrelevante Irreführung durch Unterlassen. Besprochen wird insbesondere wie die wesentliche Information zu bestimmen ist, insbesondere im B2C Verhältnis mit § 5b UWG. Darüber hinaus wird ein Beispiel zur Klimaneutralität geprüft.
Timestamps:
0:00 Intro
0:15 Grundgedanke
3:12 Verortung
3:49 Übersicht Verbraucher vs sonstige Marktteilnehmer
4:19 Wesentliche Information
6:28 § 5b IV UWG
8:28 § 5b III und § 5b II UWG
11:44 § 5b I UWG
14:32 Grundfall: § 5a I 1 Nr. 1 UWG
16:03 Vorenthalten und § 5a III UWG
22:14 Abgrenzung zu § 5 UWG
24:14 Beispiel
33:01 Relevanz 34:26 § 5a IV UWG
36:43 Kontrollfragen
11 Jun 2024
Irreführung § 5 UWG
Eines der wichtigsten und klausurrelevantesten Unlauterkeitstatbestände ist die Irrführung nach § 5 UWG. Anhand von vielen Beispielen werden Probleme wie der Aufbau und die Relevanz besprochen. Außerdem wird auch die Funktionsweise von § 3 I UWG erklärt.
Timestamps:
0:00 Intro
0:06 Verortung
0:22 Funktionsweise § 3 I UWG
1:48 Schema
2:39 Beispiel
9:10 Angabe
13:17 Beispiel 2
16:13 BGH Beispiel
18:15 Weitere Beispiele
19:10 Kompliziertes Beispiel
24:23 Interessenabwägung (Ausnahme)
28:33 Relevanz
33:33 Kontrollfragen
11 Jun 2024
Schwarze Liste (§ 3 III UWG)
Die schwarze Liste ist im Anhang vom UWG geregelt. Nach § 3 III UWG sind die dort aufgeführten Nummern stets unzulässig. Wie geht man in der Klausur mit der schwarzen Liste um? Wie und wo ist sie zu prüfen? Was sind die wichtigsten Nummern? Das gehen wir anhand von einigen Beispielen durch.
Timestamps:
0:00 Intro
0:13 Verortung
0:28 Was ist die schwarze Liste
2:44 Übersicht 4:15 Empfohlene Kommentierungen
4:53 Schema für die Klausur
9:05 Anwendungsbereich
12:05 Schutz von Verbrauchern vs sonstige Marktteilnehmer
13:52 Nr.9 der schwarzen Liste
16:22 Nr. 28 der schwarzen Liste
20:05 Nr. 26 der schwarzen Liste
22:08 Kontrollfragen
11 Jun 2024
Aktivlegitimation
Es geht um die Frage, wer die Ansprüche geltend machen kann. Insbesondere wird dies beim klausurrelevanten Unterlassungsanspruch relevant, nämlich richtet sich dies dort nach § 8 III UWG. Von immenser Bedeutung ist die Frage, wer Mitbewerber i.S.d. § 2 I Nr. 4 UWG ist. Daneben werden die Anspruchsgrundlagen und Besonderheiten dieser angerissen.
Timestamps:
0:00 Intro
0:09 Schema und Strategie
1:21 Anspruchsgrundlagen
3:30 Unterlassung vs. Schadensersatz
4:57 Aktivlegitimation beim Unterlassungsanspruch (§ 8 III UWG)
6:43 Beispiel (§ 8 III Nr. 3 UWG)
10:05 Mitbewerber als Anspruchsberechtigte - Schema
14:33 Beispiel 1 - Substituierbarkeit
15:52 Beispiel 2 - aus Verbrauchersicht 19:42
Beispiel 3 - Wechselbeziehung
25:20 Mitbewerber bei § 6 UWG
27:10 Kontrollfragen
11 Jun 2024
Geschäftliche Handlung
Der zentrale Begriff im Lauterkeitsrecht ist der einer geschäftlichen Handlung nach § 2 I Nr. 2 UWG. Wir legen den Fokus auf die Klausur und schauen uns die wichtigsten Punkte und Ausnahmen dazu anhand von Beispielen an.
Timestamps: 0:00 Intro 0:10 Wo sind wir 0:20 In der Klausur 2:03 Prüfungsschema 2:36 Verhalten einer Person 3:11 Unternehmensbezug 4:28 Marktbezug 6:40 Vor, bei oder nach Geschäftsabschluss 7:48 Beispiele 8:28 Formulierungsbeispiel 9:03 Problem: Redaktionelle Berichterstattung 10:36 Problem: Vertragsverletzung 11:25 Problem: Influencer 12:05 Kontrollfragen
5 Jun 2024
Einführung Lauterkeitsrecht
In diesem Video fangen wir mit dem Lauterkeitsrecht an. Das Schema für die Klausur und auch die Interessen bzw. Schutzrichtungen werden dargestellt. Außerdem wird noch eine Abgrenzung zwischen den Ansprüchen aus dem UWG und dem BGB vorgenommen.
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