Aktuelle Entscheidungen, Vertiefungen und Wiederholungen – und manchmal auch Kurioses – aus dem Erb- und Nachlassrecht. Verständlich eingeordnet, spannend und lebendig erzählt und mit konkreten Tipps für die Praxis und/oder die nächste Klausur. Für alle, die sich für dieses faszinierende Rechtsgebiet interessieren (müssen) und mit wenig Aufwand auf dem Laufenden bleiben wollen.
Folge 15: Wiederholung: Pflichtteilsrecht und Übertragungsvertrag (1/2)
Die aktuelle Folge des Erbrechtspodcast beschäftigt sich mit Menschlichem, Allzumenschlichen: dem Pflichtteilsrecht. Der besprochene Fall spielt vor langer Zeit in einer weit, weit entfernten Galaxis: Ein enttäuschter Vater überlegt, seine Immobilie schon zu Lebzeiten auf seine Frau oder Tochter zu übertragen, um den Pflichtteilsanspruch des rebellischen Sohnes nach seinem Tod zu schmälern. Was gilt es zu beachten?
Die in Bezug genommene Entscheidung BGH v. 27.4.1994 - IV ZR 132/93 kann nachgelesen werden unter http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&nr=75236&pos=22&anz=576&Blank=1.pdf1
0:00-2:35 Einführung
2:36-5:29 Sachverhalt
5:30-16:56 Rechtliche Einordnung
16:57-18:27 Die 3 Kernbotschaften
30 Apr 2022
Folge 14: Vererblichkeit und Allgemeines Persönlichkeitsrecht
Was haben Erbrecht, Verfassungsrecht und Helmut Kohl, Marlene Dietrich, Peter Lustig und Mephisto gemeinsam? Richtig - die Mai Folge des Erbrechts-Podcasts Lebendiges Erbrecht!
Es geht um (sehr) viel Geld, Falschzitate, eine bedeutsame – und nicht unbedingt sogleich eingängige – (erb-) rechtliche Differenzierung und eine höchst umstrittene Entscheidung, die es nicht nur in die NJW, sondern auch in die TAZ und die FAZ (und andere Zeitungen mit besonders großen Buchstaben) geschafft hat.
Das besprochene Urteil BGH v. 29.11.2021 - VI ZR 258/18 können Sie abrufen unterhttps://openjur.de/u/2380636.html (natürlich ebenso lesenswert: BGH v. 29.11.2021 - VI ZR 248/18, abrufbar unter https://openjur.de/u/2379166.html).
Zeitmarken
0:00-00:45: Prolog: Vorstellung des Themas
0:46-2:29: Sachverhalt
2:30-13:13: Rechtliche Würdigung
13:14-16:05: Eigene Bewertung
16:06-18:02: 3 Kernthesen
18:03-23:37: Epilog: Weitergehende Überlegungen
31 Mar 2022
Folge 13: Das mystische Testament
In dieser (passenderweise) metaphysischen 13. Folge bekommen wir es mit einem wahrhaft zauberhaften Sachverhalt zu tun, der in einem mystischen Testament mündet. Fragt sich nur: Werden die drei wackeren Lieblingsschüler des Erblassers dessen umfangreiches magisches Vermögen bekommen oder geht am Ende doch alles an den eigentlich enterbten Bruder Aberforth? Wir werden uns wohl mal wieder mit der oftmals etwas nervigen Zwillingsschwester der Freiheit beschäftigen müssen...
0:00-1:33 Einleitung
1:34-3:31 Sachverhalt
3:32-14:31 Rechtliche Einordnung
14:32-16:38 Die drei Kernbotschaften
Die angesprochenen Entscheidungen können Sie hier nachlesen:
BGH v. 10.11.2021 – IV ZB 30/20. abrufbar unter: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=125603&pos=0&anz=1, OLG Hamburg v. 18.03.2015 - 2 W 5/1: https://openjur.de/u/874098.html und
OLG Köln v. 06.10.2014 - 2 Wx 249/14: abrufbar unter: https://openjur.de/u/762102.html.
1 Mar 2022
Folge 12: Das Geschiedenentestament 2/2
Ich bin den treuen Podcasthörerinnen und -hörern ja seit einem Monat die vollmundig angekündigte familienrechtliche Seite des Geschiedenentestaments schuldig. In dieser Folge starten wir daher zwar im bekannten und bewährten fünften Buch, ziehen dann aber geschmeidig ein Haus weiter ins 4. Buch, bevor wir am Ende in einer Art Boxkampf je einen Vertreter der beiden Rechtsgebiete gegeneinander antreten lassen:
Testamentsvollstrecker vs. Ergänzungspfleger. Zur Beruhigung: Wir kommen natürlich am Ende zu einem versöhnlichen, wenn auch in der Praxis schwierig umsetzbaren Ergebnis.
Ach ja: Wir besprechen auch noch ganz nebenbei, warum der Begriff „Geschiedenentestament“ vielleicht gar nicht mehr so ganz passend ist für die heutigen Familienverhältnisse.
Die angesprochenen Entscheidungen können Sie wie gehabt nachlesen unter:
OLG Brandenburg v. 28.11.2018 – 15 WF 196/18, abrufbar unter https://openjur.de/u/2252896.html
OLG Schleswig v. 23.3.2007 – 8 WF 191/06 und 195/06, abrufbar unter https://openjur.de/u/167464.html
BGH v. 5.3.2008 – XII ZB 2/07, abrufbar unter https://openjur.de/u/76153.html
0:00 - 0:55 Einleitung
0:56 - 3:56 Zusammenfassung und Wiederholung der letzten Podcastfolge (Geschiedenentestament 1/2)
3:57 - 4:40 Familienrechtliche Problemstellung bei Alleinsorge des Ehemannes
4:41 - 15:30 Rechtliche Untersuchung
15:31 - 17:08 Zusammenfassung des Geschiedenentestaments in 3 Kernbotschaften
1 Feb 2022
Folge 11: Das Geschiedenentestament 1/2
Laut Statista wurden im Jahr 2020 ca. 38,52% der Ehen geschieden. Anlass genug, sich einmal darüber Gedanken zu machen, ob in solchen Fällen auch ein erbrechtlicher Handlungsbedarf besteht. Spoiler: Es ist überraschenderweise (ganz anders als sonst bei uns Juristen) gar nicht so einfach, wie es auf den ersten Blick scheint.
00:00-01:02 Prolog
01:03-01:49 Sachverhalt
01:50-14:56 Rechtliche Erörterung
14:57-16:34 Epilog: die 3 Kernaussagen
3 Jan 2022
Folge 10: Die Ausschlagung als erbrechtliches Gestaltungsmittel (unter besonderer Berücksichtigung minderjähriger Erben)
Nach dem Besuch bei unseren FRIENDS in New York reisen wir nun zu einer berühmten Lübecker FAMILY. Hier ist der Katzenjammer groß – der hanseatisch-nüchtern vorbereitete Plan zur Vermögensaufteilung, zu Lebzeiten der Beteiligten, wurde jäh durch den Tod des Schenkers zunichte gemacht. Nun ist der Vermögensfluss in die gänzlich falsche Richtung abgebogen und MANN fragt sich verzweifelt, wie das wieder bloß repariert werden kann. Warum der gutgemeinte und naheliegende Rat einen Anruf bei der Allianz zur Folge hätte, welches eher unerwartete Mittel dafür umso größeren Erfolg verspricht und warum minderjährige Kinder ausnahmsweise mal nicht nur Freude, sondern rechtliches Kopfzerbrechen bereiten – all das (verbunden mit einem Kurzausflug ins stets befreundete Familienrecht) besprechen wir in dieser ersten Folge des Erbrechtspodcasts in 2022.
Die besprochene Entscheidung des OLG Hamm kann heruntergeladen werden unter https://openjur.de/u/2139671.html.
Zeitmarken:
00:00-00:57: Prolog
00:58 - 02:09: Sachverhalt
02:10-07:51: rechtliche Prüfung (ohne Minderjährigkeit)
07:52-17:20: rechtliche Prüfung Fallabwandlung (mit Minderjährigkeit)
17:21-19:10: Epilog: die 3 Kernaussagen
1 Dec 2021
Folge 9: Wiederholung/Vertiefung 2/2: gemeinschaftliches Testament
Auf den Filterkaffee folgt die Apokalpyse:
Nachdem wir in der letzten Folge zwei Paare dabei beobachten konnten, wie sie gemütlich auf dem Sofa ihres Lieblingscafes sitzend gemeinschaftliche Testamente verfassten, passiert nun das sogenannte Leben – Jura meets reality.
Daher müssen wir uns die Fragen stellen: Welche Wirkungen hat die in der letzten Folge festgestellte Wechselbezüglichkeit, wenn ein Ehegatte einseitig vor dem Tod des anderen Ehegatten seine testamentarische Anordnung widerruft? Ändert sich die Situation, wenn der erste Ehegatte bereits verstorben ist? Und vor allem: Were they on a break?
Der Erbrechtspodcast – nicht nur für family and FRIENDS.
Den besprochene Beschluss des BGH v. 27.01.2021 - XII ZB 450/2 können Sie im Volltext nachlesen und herunterladen unter https://openjur.de/u/2322748.html.
00:00:00-00:01:57 Einführung
00:01:57-00:02:49 Sachverhalt 1 (Widerruf, wenn keine Wechselbezüglichkeit vorlag und beide Eheleute noch leben)
00:02:50-00:04:10 Rechtliche Würdigung
00:04:11-00:04:58 Sachverhalt 2 (Neues Testament, wenn keine Wechselbezüglichkeit vorlag und ein Ehegatte verstorben ist)
00:04:59-00:06:01 Rechtliche Würdigung
00:06:02-00:06:45 Zusammenfassung
00:06:46-00:07:31 Sachverhalt 3 (Widerruf, wenn Wechselbezüglichkeit vorlag und beide Eheleute noch leben)
00:07:32-00:11:14 Rechtliche Würdigung
00:11:15-00:11:55 Abwandlung des Sachverhalts 3: Widerrufsadressat ist geschäftsunfähig
00:11:56-00:18:59 Rechtliche Würdigung
00: 19:00-00:19:53 Sachverhalt 4 (Neues Testament, wenn Wechselbezüglichkeit vorlag und ein Ehegatte verstorben ist)
00:19:54-00:26:24 Rechtliche Würdigung
00:26:25-00:27:50 Zusammenfassung
1 Nov 2021
Folge 8: Wiederholung/Vertiefung 1/2: gemeinschaftliches Testament
Diesen Monat begeben wir uns gedanklich in ein New Yorker Café der 90er Jahre und beobachten zwei befreundete Paare auf einem orangefarbenen Sofa dabei, wie sie ihren Nachlass durch ein gemeinschaftliches Testament regeln. Bloß (in Anlehnung an Herbert G.): Wann ist ein gemeinschaftliches Testament ein gemeinschaftliches Testament? Und: Wann liegen bei einem solchen wechselbezügliche Verfügungen vor? Was ist das überhaupt? Und schließlich: Was bedeutet das alles für das berühmte Berliner Testament?
Kleiner Teaser: In der Dezemberfolge werden wir dann auch der brennenden Frage nachgehen, welche Konsequenzen eine Wechselbezüglichkeit für die Testierenden hat. Bleiben Sie dran!
Die besprochene Entscheidung des Kammergerichts (v. 12.2.2021 – 6 W 1071/20) können Sie hier https://openjur.de/u/2345150.html, den in Bezug genommenen Beschluss des OLG Köln (v. 30.4.1993 – 2 Wx 58/92) können Sie hier https://openjur.de/u/205839.html herunterladen.
00:00:00-00:01:21 Einführung
00:01:22-00:03:05 Sachverhalt
00:03:06-00:18:06 Erläuterung
00:18:07-00:19:25 3 Kernbotschaften
30 Sept 2021
Folge 7: Aktuelles: § 138 BGB und die Bestellung des Berufsbetreuers zum Erben
Eine echte Aufregerfolge! Zeit-Verbrechen meets Lebendiges Erbrecht – inkl. Fahrt im Delorian...
Spannenden Fragen gilt es nachzugehen: Unter welchen Bedingungen ist die Erbeinsetzung des Betreuers des Erblassers sittenwidrig nach § 138 BGB? Was hat das frühere HeimG damit zu tun? Wie war das noch einmal mit der mittelbaren Drittwirkung der Grundrechte? Und schließlich: Erledigt sich die ganze Thematik sang- und klanglos ab Januar 2023?
Die besprochene Entscheidung des OLG Celle v. 7.1.2021 (Az. 12 O 69/14) kann abgerufen werden unter https://openjur.de/u/2321448.html.
Aufbau der Folge:
00:00:00-00:00:59 Einführung
00:01:00-00:04:13 Sachverhalt
00:04:13-00:06:57 Einordnung (Allgemeines zu § 138 BGB und der Drittwirkung der Grundrechte)
00:06:57-00:10:17 Darstellung der Entscheidung
00:10:18-00:11:23 (Kurz-) Rezension
00:11:24-00:14:40 Der Blick in die Zukunft: § 30 BtOG
00:14:41-00:16:25 Zusammenfassung: Die drei wichtigsten Punkte
31 Aug 2021
Folge 6: Vertiefung/Wiederholung: Abgrenzung Teilungsanordnung/Vorausvermächtnis
„It’s a classic. We call it a Klassiker.” F. Beckenbauer
In dieser Ausgabe unseres Erbrechtspodcasts beschäftigen wir uns mit einem Evergreen des Erbrechts: Der Abgrenzung zwischen Teilungsanordung (§ 2048 BGB) und Vorausvermächtnis (§ 2150 BGB). Spoiler: Zahlen und die Grundrechenarten könnten eine (Neben-) Rolle spielen...
Aufbau der Folge:
01:19 Sachverhalt
02:14 Teilungsanordnung
06:16 Vorausvermächtnis
09:11 Abgrenzung Teilungsanordnung/Vorausvermächtnis
12:35 Bonusmaterial 1: Weitere Unterschiede Teilungsanordnung/Vorausvermächtnis
14:03 Bonusmaterial 2: Die überquotale Teilungsanordnung
17:05 Zusammenfassung/Die 3 wichtigsten Punkte am Ende
31 Jul 2021
Folge 5: Die Rechtswahl nach EU-ErbVO
In der Julifolge des Erbrechtspodcasts haben wir feststellen können, welche Herausforderungen die Bestimmung des gewöhnlichen Aufenthalts bei einem Erbfall mit Auslandsbezug mit sich bringt. In der aktuellen Folge gehen wir jetzt der Frage nach, welche Vorkehrungen die Erblasser treffen können, um dieser Rechtsunsicherheit zu begegnen, sprich: Unter welchen Voraussetzungen ist eine Rechtswahl möglich? Darüberhinaus untersuchen wir anhand einer Entscheidung des OLG Köln (05.06.2019 - 2 Wx 142/19: https://openjur.de/u/2186531.html) und zwei Entscheidungen des BGH v. 10.07.2019 - IV ZB 22/18 (https://openjur.de/u/2177665.html) und v. 24.02.2021 – IV ZB 33/20: https://openjur.de/u/2332103.html), unter welchen Bedingungen auch konkludente Rechtswahlen angenommen werden können. Hier können wir eine (spoiler!) insgesamt für die Praxis erfreuliche Entwicklung beobachten...
30 Jun 2021
Folge 4: Aktuelles: Der gewöhnliche Aufenthalt nach EU-ErbVO
Welches Recht ist eigentlich anwendbar, wenn z. B. ein Deutscher im Ausland oder eine Ausländerin in Deutschland verstirbt? Rund um die beiden Entscheidungen des OLG Düsseldorf v. 20.11.2020 – 3 Wx 138/20 (https://openjur.de/u/2316767.html) und des OLG Frankfurt v. 14.9.2020, 21 W 59/20 (https://openjur.de/u/2301334.html) nähern wir uns dem schillernden Begriff des „gewöhnlichen Aufenthalts“ nach der EU-Erbrechtsverordnung (EU-ErbVO, abrufbar unter https://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2012:201:0107:0134:DE:PDF) und versuchen uns an einer ersten schüchternen Konturierung.
29 May 2021
Folge 3: Kurioses: Das Tischtestament
Das OLG Köln v. 23.9.3020 - 2 Wx 189/20, ZEV 2021, 101 (https://openjur.de/u/2306317.html), hatte sich mit einem kuriosen Tischtestament und mehreren spannenden Fragen rund um das Formerfordernis des § 2147 BGB auseinanderzusetzen. Grund genug, sich das einmal etwas genauer anzusehen.
29 May 2021
Folge 2: Aktuelles: Der Pflichtteilsentzug
Die Besprechung der Entscheidungen des OLG Oldenburg v. 8.7.2020 - 3 W 40/20, ErbR 2021, 352, und des OLG Saarbrücken v. 12.12.2017 - 5 W 53/17, NJW 2018, 957 (https://openjur.de/u/2302382.html) führt noch einmal die Bedeutung, die Grenzen und vor allem die Haftungsrisiken der Pflichtteilsentziehung vor Augen und gibt einen knappen ersten Überblick über das Pflichtteilsrecht.
29 May 2021
Folge 1: Die Andeutungstheorie – Grundlegendes und Aktuelles
Die Andeutungstheorie ist ein erbrechtlicher Dauerbrenner für Studium, Referendariat und Praxis. Was verbirgt sich dahinter? Welche Fälle sind warum erfasst? Welche Kritikpunkte gibt es? Neben der Beantwortung dieser allgemeinen Fragen wird auch die aktuelle Entscheidung des BGH v. 19.6.2019 - IV ZB 30/18, NJW 2019, 2317 (https://openjur.de/u/2176196.html) zur Andeutungstheorie und der Katastrophenklausel („gleichzeitiges Ableben“) erörtert.
29 May 2021
Folge 0: Die Vorstellung des Podcasts
Ist dieser Podcast der richtige für mich? Worum geht es, wie oft erscheint er, wer ist der Host und vor allem - was habe ich davon, ihn zu hören? Diese und weitere grundlegende Fragen werden in dieser Folge 0 beantwortet.
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