by NEOS
Jetzt – in Regierungsverantwortung – zeigen unsere Abgeordneten, wie Reformen klingen. In der neuen Podcastreihe „Klubsachen“ sprechen sie offen, fachlich fundiert und ganz persönlich über ihre Themen, ihren Alltag – und darüber, wie sie Politik gestalten, die Österreich erneuert. Keine Show. Kein Polit-Sprech. Sondern: Klubsachen eben. Die Gespräche hat Tina Schmiedhofer geführt.
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🇩🇪
Publishing Since
8/14/2024
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July 8, 2026
Der Pilnacek-U-Ausschuss ist in der Sommerpause – und schon jetzt zeigt sich, dass es um mehr geht als um einzelne offene Fragen. Sophie Wotschke ist NEOS-Abgeordnete, Justizsprecherin und Fraktionsführerin im Pilnacek-U-Ausschuss und zieht Bilanz darüber, was bisher sichtbar geworden ist: unklare Zuständigkeiten, schwer nachvollziehbare Entscheidungswege und ein System, in dem politische Nähe und Justiz nicht klar genug getrennt waren. Genau deshalb stellt sich auch die Frage, warum Österreich gerade jetzt eine unabhängige Bundesstaatsanwaltschaft braucht. Für die Bevölkerung geht es dabei um etwas Grundsätzliches: Kann man sich darauf verlassen, dass Ermittlungen unabhängig, gründlich und nachvollziehbar geführt werden – egal, wer betroffen ist? Der Ausschuss zeigt, wie wichtig klare Verantwortung und saubere Abläufe sind, wenn Vertrauen in den Rechtsstaat nicht nur behauptet, sondern tatsächlich verdient werden soll. Mit Blick auf den Herbst bleibt die zentrale Frage, welche Lehren aus dem „System Pilnacek“ gezogen werden müssen. Es geht um Aufklärung, um politische Verantwortung und darum, wie die Justiz so aufgestellt werden kann, dass sie frei von politischem Druck arbeitet – mit einer unabhängigen Bundesstaatsanwaltschaft als wichtiger Reformschritt.
July 6, 2026
Gemeinden sind die Ebene, auf der Politik im Alltag direkt spürbar wird. Gertraud Auinger-Oberzaucher ist NEOS-Abgeordnete und Sprecherin für Familie, Kultur und Kommunen spricht darüber, warum Österreich eine „Republik der besten Gemeinden“ braucht: Gemeinden, die handlungsfähig, effizient und finanziell nachhaltig arbeiten können. Für die Bevölkerung geht es dabei um eine sehr konkrete Frage: Funktioniert das Leben vor Ort? Etwa dann, wenn Familien Kinderbetreuung brauchen, eine Entscheidung am Gemeindeamt ansteht oder ein Ort nicht nur verwaltet, sondern weiterentwickelt werden soll. Viele Gemeinden stehen längst unter Druck. Aufgaben werden mehr, Kosten steigen, Strukturen sind oft kompliziert. Deshalb geht es bei Gemeindereformen nicht um Linien auf einer Landkarte, sondern darum, ob vor Ort genug Spielraum bleibt. Im Gespräch geht es darum, wie Gemeinden besser zusammenarbeiten können, wo neue Strukturen sinnvoll sind und warum Reformen nicht von oben herab passieren dürfen. Am Ende zählt, ob sie den Menschen in den Gemeinden nützen.
July 3, 2026
Der European Democracy Shield soll Europas Demokratien widerstandsfähiger machen – gegen Desinformation, ausländische Einflussnahme, Angriffe auf kritische Infrastruktur und digitale Manipulation. Helmut Brandstätter ist NEOS-Delegationsleiter im EU-Parlament und spricht darüber, warum Europa seine Demokratie schützen muss – aber demokratisch, rechtsstaatlich und ohne die Meinungsfreiheit einzuschränken. Für die Bevölkerung geht es dabei um etwas sehr Konkretes: Welche Informationen erreichen uns? Wer versucht, Stimmung zu machen? Und wie gut können wir erkennen, ob etwas echte Nachricht, Meinung, Propaganda oder KI-generierte Manipulation ist? Wenn Wahlen, öffentliche Debatten und Vertrauen in Institutionen gezielt angegriffen werden, betrifft das nicht nur Brüssel, sondern jeden Bildschirm, jedes Handy und jede politische Entscheidung. Im Gespräch geht es auch um den Blick in den politischen Maschinenraum: Was passiert im Sonderausschuss vor Ort? Welche Expert:innen werden gehört – von Desinformation und Cybersicherheit über Medienfreiheit bis zu Plattformen und kritischer Infrastruktur? Und warum braucht Europa eine dauerhafte Einrichtung, die demokratische Bedrohungen nicht nur punktuell behandelt, sondern laufend beobachtet, einordnet und bekämpft? Denn Demokratie schützt man nicht mit einem einmaligen Bericht, sondern mit Aufmerksamkeit, Fachwissen und Strukturen, die bleiben.
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Steffi Krisper
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Janos Juvan
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Yannick Shetty
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Henrike Brandstötter
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Jetzt – in Regierungsverantwortung – zeigen unsere Abgeordneten, wie Reformen klingen. In der neuen Podcastreihe „Klubsachen“ sprechen sie offen, fachlich fundiert und ganz persönlich über ihre Themen, ihren Alltag – und darüber, wie sie Politik gestalten, die Österreich erneuert.
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