Menschenrechte sind allgegenwärtig. In politischen und gesellschaftlichen Debatten werden sie immer wieder als ultimatives Argument ins Feld geführt – oft jedoch selektiv und im eigenen Interesse. Populistische Parteien etwa erklären Polemik oder gar extremistische Äußerungen zur „Meinungsfreiheit“. Abtreibungsgegner:innen berufen sich auf das „Recht auf Leben“ für Föten, während Kritiker:innen der Corona-Maßnahmen „Versammlungsfreiheit“, „Berufsausübungsrecht“ oder die „Unversehrtheit des eigenen Körpers“ betonen.
Doch auf wessen Seite steht das Recht wirklich? Der frühere deutsche Bundespräsident Gustav Heinemann sagte einst: „Das Recht muss auf der Seite der Schwachen stehen.“ Doch gerade für jene, die ohnehin mit weniger Rechten ausgestattet sind, übernehmen oft NGOs oder Vertreter:innen der Zivilgesellschaft die Rolle der Verteidiger:innen. Sie prangern Einschränkungen und Hürden beim Zugang zu Grund- und Menschenrechten an.
Beispiele dafür gibt es viele:
<ul> <li>Flüchtlingspolitik: Das Recht auf Asyl wird durch EU-Abschottungsmaßnahmen immer schwerer durchsetzbar.</li> <li>Soziale Sicherheit: In Österreich werden die Zugangsvoraussetzungen zu staatlichen Unterstützungen immer strenger, sodass viele Menschen trotz Hilfsbedarf leer ausgehen.</li> <li>Gesundheit: Immer unverhohlener wird in den reichsten Ländern der Welt der Zugang aller Menschen zum Gesundheitssystem diskutiert, geflüchtete Menschen sollen ausgeschlossen werden.</li> <li>Politische Teilhabe: Die Hürden für die österreichische Staatsbürgerschaft wurden in den letzten Jahren deutlich erhöht, was viele von demokratischer Mitbestimmung ausschließt.</li> </ul> Das Zentralquartett will bei Menschenrechtsthemen nicht nur an der Oberfläche kratzen, sondern tiefgehende Diskussionen anstoßen. Mit Expert:innen und Praktiker:innen, mit Betroffenen und ihren Vertreter:innen – und mit allen, die Menschenrechte nicht nur als leere Phrasen sehen, sondern als Fundament einer lebendigen Demokratie.Lebendige Schilderungen aus der Praxis aus verschiedensten Lebensbereichen und das möglichst niederschwellige Gespräch zum Eintauchen in Erfahrungen und Wissen von Expert:innen sollen ein möglichst breites Publikum ansprechen und Nachdenkprozesse anstoßen. Dadurch wird dann im Idealfall bei den Zusehenden das Bewusstsein gefördert, dass die Umsetzung und Verwirklichung der Menschenrechte täglich und überall unser Anliegen sein muss – und dass wir alle gemeinsam dafür verantwortlich sind.
Die Sendungsmacher:innen Uschi Liebing, Pepo Mautner, Günther Marchner und Bernhard Jenny sind Gründungsmitglieder der Plattform für Menschenrechte Salzburg, welche vor 26 Jahren entstanden ist. Die in diesen Jahrzehnten gesammelten Erfahrungen sind Ausgangspunkt und Grundlage für die Gestaltung der Sendereihe, welche bei FS1 - Freies Fernsehen Salzburg produziert wird und als Sendung und Podcast via Radiofabrik verbreitet wird.